AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das „MOMO Training“
(Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatzgeschäft und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
- Allgemeine Regelungen
- Geltungsbereich
- Diese AGB gelten zwischen dem momo hört zu e.V., c/o Designliga, Hans-Preißinger-Straße 8 – Halle A, 81379 München, Deutschland („Anbieter“), und Nutzern, ein kostenpflichtiges Trainingsprogramm zum Erlernen bzw. Vertiefen von Kenntnissen im Bereich des bewertungsfreien und absichtslosens Zuhörens (das „MOMO Training“) buchen („Nutzer“). Die Website des Anbieters ist unter der Web-Adresse https://www.momohoertzu.de/ erreichbar. Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
- Die Leistungen des Anbieters richten sich sowohl an Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB) als auch an Verbraucher (§ 13 BGB) mit Sitz in Deutschland. Besondere Regelungen in diesen AGB für Unternehmer bzw. Verbraucher sind entsprechend gekennzeichnet.
- Nutzer des MOMO Trainings sind Personen, die bewertungsfreies und absichtsloses Zuhören erlernen oder Ihre Kenntnisse zu diesem Thema vertiefen möchten.
- Der Nutzer erklärt sich im Rahmen der Registrierung für das MOMO Training sowie im Rahmen der Bestellung kostenpflichtiger Leistungen durch den Nutzer nach Ziffer 3 der AGB mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
- Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird auf die Änderung durch eine elektronische Benachrichtigung per E-Mail an die im Rahmen der Registrierung hinterlegte Adresse aufmerksam gemacht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs durch den Nutzer ist der Anbieter zur ordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags mit einer Frist von einer (1) Woche berechtigt.
Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung nach dieser Ziffer sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Für solche Änderungen ist eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.
- Vertragsgegenstand und Leistungsabgrenzung
- Vertragsgegenstand ist die Teilnahme am MOMO Training, einem mehrwöchtigen Live-Online Kurs zum Erlernen des bewertungsfreien Zuhörens, welcher mit Unterstützung der begleitenden „MOMO App“ stattfindet. Die genauen Inhalte des MOMO Trainings kann der Nutzer der Leistungsbeschreibung entnehmen, die im Rahmen des Bestell-/Registierungsvorgangs online abrufbar ist.
- Die MOMO App ist als mobile App (für iOS und Android) oder Web-App verwendbar und wird für die Teilnahme am MOMO Training zwingend benötigt(vgl. Ziffer 2.3). In der MOMO App erhält der Nutzer u.A. Zugang zu allen Kursaufzeichnungen, einer Chatfunktion für Kursteilnehmer:innen und Erinnerungen an die nächsten Live-Trainingsstunden, sowie einer Bibliothek von ergänzenden Expert:innen-Videos zu bestimmten Kursthemen. Zudem finden in der MOMO App auch Online-Live-Übung mit wöchentlich wechselnden Partner:innen („MOMOLOG“) statt.
- Der Anbieter führt das MOMO Training zu den im Webportal und in der MOMO App genannten Terminen über das Drittanbieter-Tool Zoomdurch. Der Nutzer kann Informationen über Zoom in der Datenschutzerklärung erhalten. Über die technischen Voraussetzungen für die Nutzung von Zoom kann sich der Nutzer auf der Website von Zoom informieren. Der Nutzer kann die Kurstermine in der MOMO App einsehen.
- Die erfolgreiche Teilnahme am MOMO Training wird durch eine Teilnahmebestätigung bestätigt. Diese Bestätigung wird dem Nutzer nach Abschluss des Trainings elektronisch zugestellt.
- Der Anbieter behält sich vor, inhaltliche, methodische und organisatorische Programmänderungen oder -abweichungen kurzfristig bei den Live-Online-Trainings im MOMO Training vorzunehmen, soweit der Nutzen des MOMO Trainings für den Nutzer hierdurch nicht erheblich verändert wird. Der Anbieter ist berechtigt, bestimmte Referenten durch andere, gleich qualifizierte Referenten zu ersetzen. Eventuelle Terminverschiebungen gibt der Anbieter dem Nutzer rechtzeitig bekannt.
- Der Anbieter darf jederzeit Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten der MOMO App vornehmen, die dem Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar sind. Der Anbieter ist außerdem berechtigt, Teile oder die Gesamtheit seiner Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
- Dem Nutzer obliegt es, die Voraussetzungen bei sich zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um am MOMO Training teilnehmen und die MOMO App zu können (z.B. hinsichtlich der Nutzung aktueller Browser, Internetzugang mit ausreichender Bandbreite). Informationen dazu finden sich u.a. in unserem Webshop und in der MOMO App Produktbeschreibung im jeweiligen Store (Android und iOS) bzw. auf der Website (Web-Version der MOMO App).
- Der Anbieter schuldet im Rahmen der Leistungserbringung nur die Tätigkeit, nicht aber einen etwaigen vom NutzerNutzer beabsichtigten Erfolg, es sei denn, der Anbieter hat vertraglich einen bestimmten Erfolg zugesichert.
- Das MOMO Training ist kein medizinisches, ärztliches oder therapeuthisches Angebot und ersetzt keine ärztliche Untersuchung, Beratung, Behandlung oder Therapie und die fachliche Beratung durch ausgebildete Mediziner, Ärzte und Therapeuten. Die Inhalte auf der Website, der MOMO App und im MOMO Training dienen ausschließlich der Information und persönlichen Weiterbildung und dürfen nicht als Grundlage zur eigenständigen Diagnose und Behandlung verwendet werden. Sie stellen auch keine Empfehlung oder Bewerbung beschriebener diagnostischer Methoden oder Behandlungen dar.
- Vertragsschluss und Bestellvorgang
- Im Webshop des Anbieters kann kostenpflichtig die Teilnahme am MOMO Training gebucht werden. Die Darstellung des MOMO Trainings im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer bleiben vorbehalten.
- Ein Vertrag über die Buchung der kostenpflichtigen Teilnahme an einem MOMO Trainings kommt wie folgt zu Stande: Der Nutzer wählt zunächst ein MOMO Training mit der gewünschten Dauer im Webshop aus und legt dieses durch Klick auf die Schaltfläche „in den Warenkorb legen“ in den Warenkorb. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Auschecken“ im Warenkorb (oder alternativ durch Klick auf das Warenkorbsymbol am oberen rechten Bildschirmrand), gelangt der Nutzer auf eine Bestellseite des Shopanbieters Shopify und wird dort aufgefordert, seine Kontaktdaten, sowie Zahlungsdaten und Rechnungsadresse anzugeben und das gewünschte Zahlungsmittel auszuwählen. Durch Klick auf die Schaltfläche „überprüfen“ gelangt der Nutzer im Schritt „Bestellung überprüfen und abschließen“ auf eine Übersichts-Maske, wo er sein verbindliches Angebot durch Klick auf die Schaltfläche „[jetzt bezahlen]“ abgibt. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Anbieter dem Nutzer im Anschluss an die vom Nutzer hinterlegte E-Mailadresse eine verbindliche Bestellbestätigung zukommen lässt. Sollte die gewünschte Veranstaltung ausgebucht sein, so erhält der Nutzer vom Anbieter eine entsprechende Mitteilung.
- Der Nutzer kann etwaige Eingabefehler in der jeweiligen Eingabemaske erkennen und berichtigen.
- Das MOMO Training findet nur statt, wenn eine bestimmte Mindestteilnehmerzahl erreicht wird. Der Anbieter behält sich vor, das MOMO Training bei zu geringer Teilnehmerzahl (bis spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Veranstaltungstermin) oder aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen (z.B. plötzliche Erkrankung oder anderweitige Verhinderung des Referenten, Störungen am Veranstaltungsort) abzusagen.
- Vom Nutzer bereits entrichtete Teilnahmegebühren werden innerhalb von zwei Wochen auf das vom Nutzer bei der Anmeldung angegebene Konto erstattet, sofern eine Verschiebung des Termins oder eine Umbuchung auf eine andere Veranstaltung vom Nutzer nicht gewünscht wird.
- Sofern der Nutzer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist und die Absage aufgrund höherer Gewalt erfolgt, wird eine bereits gezahlte Teilnehmergebühr nicht erstattet. Als höhere Gewalt im Sinne dieser Ziff. 15.6 gelten vom Anbieter nicht zu vertretendes Feuer, Explosion, Überschwemmung, Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo, Pandemie (inkl. deren Maßnahmen zur Eindämmung) und vom Anbieter nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen beim Anbieter.
- Der Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer für die MOMO App kommt dadurch zu Stande, dass der Nutzer nach Registrierung in der Momo App (durch Angabe von Name/Benutzername, E-Mail-Adresse und selbstgewähltem Passwort), Erhalt einer Registrierungsbestätigung (per E-Mail) und Abschluss der Registrierung durch den Nutzer (durch Klicken auf einen Bestätigungslink) vom Anbieter den Abschluss des Nutzungsvertrages bestätigt erhält. Der Anbieter wird dem Nutzer die Registrierung und das Zustandekommen des Nutzungsvertrages unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen.
- [Nach Abschluss der Buchung der Teilnahme am MOMO Training ist vom Nutzer ein Fragebogen auszufüllen, anhand dessen der Anbieter die Eignung des Nutzers zur Teilnahme am MOMO Training beurteilen kann. Das Ausfüllen des Fragebogens ist Mitwirkungspflicht des Nutzers gemäß Ziffer 4.3.
- Ergibt die Auswertung des Fragebogens, dass der Nutzer zur Teilnahme am MOMO Training nicht geeignet ist, ist der Anbieter ohne Erfordernis einer vorherigen Fristsetzung dazu berechtigt, vom Vertrag über die Teilnahme am MOMO Training zurückzutreten. Die Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Anbieter beträgt vierzehn (14) Tage ab Einreichung des Fragebogens durch den Nutzer, längstens jedoch bis zum Beginn des MOMO Trainings.
- Die gesetzlichen Rücktrittsrechte der Parteien bleiben von Ziffer 3.8 unberührt.
- Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung des Nutzers in der MOMO App aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag (siehe Ziffern 16. ff) oder bei Missbrauch von Momo hört zu, jederzeit fristlos zu widerrufen und den Zugang für den Nutzer zu sperren.
- Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Buchung der Teilnahme am MOMO Training und der Registrierung für die MOMO App angegebenen Informationen wahr und vollständig sind.
- Der Nutzer versichert, dass die im Rahmen des MOMO Trainings eingetragenen Informationen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des Anbieters auswirken.
- Der Nutzer versichert und erkennt als Mitwirkungspflicht an, dass der den Fragebogen nach Ziffer 3.7 korrekt ausfüllt.
- Der Nutzer wird das MOMO Training und die MOMO App nicht missbräuchlich nutzen. Er wird insbesondere keine Daten in die MOMO App und das zu Grunde liegende IT-System einbringen, welche Viren oder andere Arten von Malware enthalten, und er wird die MOMO App nicht in einer Weise benutzen, welche ihre Verfügbarkeit für andere Nutzer negativ beeinflusst.
- Der Nutzer darf die im MOMO Training und auf der Website des Anbieters integrierten Informationen, Daten und Dokumentationen (die „MOMO-Inhalte“) nicht vervielfältigen, in anderen Medien speichern, verteilen oder verändern. Der Zugriff auf die MOMO-Inhalte mittels automatisierter Prozesse (z.B. Robots, Spider-Tools etc.) oder auf sonstige Weise, die von einem üblichen Nutzerverhalten abweicht, ist unzulässig. Das Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet.
- Die Integration der MOMO-Inhalte und der MOMO App in eigene Softwareprodukte / Onlinedienste oder in Softwareprodukte / Onlinedienste von Drittanbietern, sei es im Wege des „Framing“ oder auf andere Weise, ist unzulässig.
- Die vollständige oder teilweise Rückentwicklung der MOMO App (Reverse Engineering) ist nur in den gesetzlich genannten Fällen zulässig.
- Der Nutzer versichert und erkennt als Mitwirkungspflicht an, dass er die folgenden Verhaltensregeln während den Live-Sessions des MOMO Trainings, welche über das Drittanbieter-Tool Zoom abgehalten werden, einhalten wird:
• Verletze nicht die Rechte Dritter oder verstoße gegen sie, insbesondere Rechte geistigen Eigentums (wie z.B. Bildrechte).
• Nutze die Live-Sessions nicht gewerblich oder für Werbezwecke.
• Bitte gehe höflich mit Anderen um und bediene Dich einer freundlichen Sprache.
• Poste keine Inhalte, die sexuell anregend, rassistisch, extremistisch oder anderweitig unangebracht sind.
• Belästige oder verärgere keine anderen Nutzer.
• Verwende keine anstößige Sprache; jegliches missbräuchliches Verhalten ist verboten.
• Es ist verboten, Inhalte anderer Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die vereinbarte Nutzung von Zoom in den Live-Sessions hinausgeht.
• Es ist verboten, Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu sammeln.
• Greife nicht automatisch auf Zoom zu oder extrahiere Daten aus den Live-Sessions, z.B. durch Programme wie Robots, Spider oder Crawler.
• Spioniere andere Personen nicht aus, greife nicht unbefugt auf ihre Computersysteme zu oder schade ihnen nicht aktiv auf sonstige Weise.
• Handle nicht im Namen des Anbieters und mache keine Aussagen in dessen Namen.
• Störe die Live-Sessions nicht vorsätzlich.
• Greife nicht über Anwendungen von Drittanbietern auf die Inhalte der Live-Sessions zu.
• Es ist verboten, die Live-Sessions aufzuzeichnen, zu streamen, oder auf andere Art vorübergehend oder dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die Teilnahme an den Live-Sessions zum Wissenserwerb hinausgeht.
• Teile oder unterstütze keine Aktivitäten anderer Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Inhalte posten, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Links auf andere Medien mit rechtswidrigen Inhalten setzen.
- Nutzungsrechte
- Der Anbieter räumt dem Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrags nach Ziffer 3.6 und 3.7 das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Recht ein, die MOMO App und die damit verbundenen Funktionalitäten gemäß dieser Vereinbarung im Fernzugriff auf den Systemen des Anbieters bestimmungsgemäß zu nutzen. Im Übrigen verbleiben alle geistigen Eigentumsrechte bei Momo hört zu bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der App, der der App zu Grunde liegenden Softwareanwendung oder der Betriebssoftware, erhält der Nutzer nicht.
- Soweit der Anbieter für den Nutzer im Rahmen des MOMO Trainings Begleitmaterialien erstellt und bereitstellt, räumt der Anbieter dem Nutzer an diesen Materialien ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Recht gewährt der Anbieter dem Nutzer unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der erbrachten Leistungen. Im Übrigen verbleiben alle geistigen Eigentumsrechte beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, die Videos aufzuzeichnen oder Dritten Zugang zum MOMO Training zu verschaffen, sowie die zur Verfügung gestellten Unterlagen zu kopieren, zu fotografieren oder anderweitig unabhängig vom MOMO Training zu verwenden.
- Der Nutzer ist nicht berechtigt, das MOMO Training und die MOMO App über die nach Maßgabe dieser AGB erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere darf der Nutzer weder die MOMO App und Inhalte des MOMO Trainings selbst, noch die Rechte hieran vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizenzieren, Dritten zur Nutzung überlassen, abtreten oder übertragen, noch die MOMO App oder Inhalte des MOMO Trainings kopieren, das Kopieren weder in Teilen noch als Ganzes genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen. Nutzer gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Regelung.
- Zusatzbedingungen für die Nutzung der iOS-App
- Bei diesen Zusatzbedingungen handelt es sich um von Apple vorgeschriebene Mindestanforderungen an selbst erstellte App-AGB. Sie gelten, wenn der Nutzer die App im Apple App Store bezogen hat
- Der Anbieter ist allein für die App verantwortlich. Der Store-Betreiber ist nicht an der Entwicklung beteiligt und hat keinen Einfluss auf Inhalt oder Gestaltung der App. Daher gilt:
- Support und Pflege der App obliegen ausschließlich dem Anbieter und nicht dem Store-Betreiber. Die Kontaktdaten des Anbieters lauten:
momo hört zu e.V.
c/o Designliga
Hans-Preißinger-Straße 8 – Halle A –
81379 München
Deutschland
Tel.: 0151-15276397
E-Mail: momo@momohoertzu.de
- Der Anbieter gewährleistet die Mängelfreiheit der MOMO App. Für den Fall, dass die App oder eine diese betreffende Leistung mangelhaft ist, kann der Nutzer sich zusätzlich an den Store-Betreiber wenden, der dem Nutzer gegebenenfalls den Kaufpreis zurückerstatten wird. Ansonsten ist der Store-Betreiber nicht für die Gewährleistung der App zuständig. Jede weitergehende Haftung ist alleinig Sache des Anbieters.
- Für sonstige Ansprüche des Nutzers oder Dritten, die durch die App oder deren Nutzung ausgelöst werden, ist allein der Anbieter zuständig, nicht der Store-Anbieter. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Produkthaftung sowie die Verletzung gesetzlicher Pflichten, Verwaltungsvorschriften oder Verbraucherschutzvorschriften.
- Macht ein Dritter Ansprüche aufgrund der Verletzung von geistigem Eigentum durch die App selbst oder Besitz und Nutzung der App durch Sie geltend, so ist der Anbieter allein für die Prüfung, Beilegung und Abwicklung dieser Ansprüche sowie für die Verteidigung gegen diese zuständig, nicht der Store-Betreiber.
- Abweichend von der Ziffer 5.2 gilt: Der Anbieter räumt dem Nutzer das Recht ein, die App von anderen Konten, die mit dem Nutzer über „Family Sharing“ oder über Mengeneinkäufe verbunden sind, aufrufen und nutzen lassen.
- Der Nutzer versichert, dass er:
- nicht in einem Land ansässig sind, gegen das die Regierung der Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt hat oder das von dieser in die Liste der Länder aufgenommen wurde, die Terroristen unterstützen, und
- sich selbst nicht auf einer Liste mit Personen befinden, mit denen die Regierung der Vereinigten Staaten den Handel verboten oder beschränkt hat (restricted party list).
6.5 Apple und Apples Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser AGB. Stimmt der Nutzer der Geltung dieser AGB zu, hat Apple das Recht, Rechte oder Ansprüche, die ihm aus diesem Vertrag zustehen, gegen den Nutzer durchzusetzen.
- Preise und Zahlung
- Die Preise für das MOMO Training richten sich nach den Angaben im Webshop des Anbieters. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Preise anzupassen.
- Von Solidarfonds Begünstigte können das MOMO Training auch zu rabattierten Preisen erhalten. Solche Nutzer können momo hört zu über die Website kontaktieren und erhalten einen Rabattcode zum Erwerb des Trainings über den Webshop. Die Höhe des Rabattes liegt im alleinigen Ermessen des Anbieters.
- Die Preise sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, als Bruttopreise angegeben und verstehen sich einschließlich Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) in gesetzlicher Höhe.
- Der Nutzer kann die zum Zeitpunkt der Bestellung im Webshop des Anbieters vorgeschlagenen Zahlungsmittel nutzen. Er hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zahlungsmethoden.
- Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung mit Klarna gelten zusätzlich die Bedingungen des Zahlungsanbieters Klarna.Der Rechnungsbetrag ist in diesen Fällen sofort zahlbar und innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug unter Angabe der Rechnungs- und Nutzernummer zur Zahlung fällig.
- Wenn Zahlungen des Nutzers nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können bzw. ausfallen (z.B. bei Rücklastschriften wegen Konto-Unterdeckung oder Angabe einer falschen Bankverbindung), erstattet der Nutzer dem Anbieter den ihm dadurch entstandenen Schaden.
- Der Anbieter stellt Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form ohne digitale Signatur aus. Der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden.
- Gesetzliche Mängelrechte
Für die Leistungen des Anbieters gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht nach den folgenden Vorschriften (für Unternehmer ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen):
Widerrufsrecht (Dienstleistungen)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (momo hört zu e.V., c/o Designliga, Hans-Preißinger-Straße 8 – Halle A, 81379 München, Deutschland, Tel.: 0151-15276397, E-Mail: momo@momohoertzu.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder das Online-Kontaktformular auf unserer Webseite https://shop.momohoertzu.de/pages/contact oder https://shop.momohoertzu.de/policies/refund-policy elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
- Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
- Musterformular für den Widerruf
Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen möchte, dann füllt er dieses Formular aus und sendet es zurück an:
Momo hört zu e.V.
c/o Designliga
Hans-Preißinger-Straße 8 – Halle A –
81379 München
Deutschland
E-Mail: momo@momohoertzu.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
E-Mail Adresse des Verbrauchers
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
- Haftung
- Der Anbieter haftet dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle vom Anbieter sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit das Unternehmen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
- Zudem ist, wenn und soweit der Anbieter gegenüber dem Nutzer seine Leistungen kostenlos erbringt, die Haftung des Anbieters für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Vertraulichkeit und Datenschutz
- Der Anbieter wird die ihm im Rahmen der Erbringung seiner vertraglichen Leistungen zur Kenntnis gelangten Informationen vertraulich behandeln und diese weder weitergeben noch auf sonstige Art verwerten.
- Der Anbieter hält die für ihn geltenden Datenschutzgesetze ein. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter der folgenden Web-Adresse jederzeit abrufbar: [URL zu ergänzen.].
- Laufzeit und Kündigung
- Der Nutzungsvertrag über die MOMO App als Rahmenverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer endet mit dem Ablauf von sechs (6) Monaten nach Abschluss des MOMO Trainings. Beide Parteien können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Folgetags ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen des Nutzungsvertrags müssen in Textform erfolgen.
- Eine Beendigung des Nutzungsvertrags hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit von zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossenen Verträgen über MOMO Trainings.
- Die vom Nutzer hinterlegten Daten und das angelegte Nutzerprofil bzw. Nutzerkonto werden vom Anbieter vorbehaltlich etwaiger Aufbewahrungspflichten mit Beendigung des Nutzungsvertrags gelöscht; Sofern der Anbieter berechtigt ist, Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen nicht zu löschen, dürfen er sie alternativ auch sperren; mit Entfallen der Aufbewahrungsbefugnis / -berechtigung wird der Anbieter die Daten löschen.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher, bleibt die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften der an seinem Wohnort geltenden Rechtsordnung unberührt.
- Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Nutzungsvertrag ist der Sitz des Anbieters.
- Soweit der Nutzer Unternehmer ist, ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
- Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist für Nutzer hier abrufbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
- Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
- Das vom Anbieter betriebene MOMO Training sowie dessen gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder wenn die jeweiligen Rechte nicht beim Anbieter liegen, des Rechteinhabers.
- Anbieterinformation
momo hört zu e.V.
c/o Designliga
Hans-Preißinger-Straße 8 – Halle A –
81379 München
Deutschland
Telefon: 0151-15276397
E-Mail: momo@momohoertzu.de
- Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext;
Diese AGB sind unter https://shop.momohoertzu.de/policies/terms-of-service einsehbar und abrufbar. Der Nutzer kann die AGB unter dieser URL auch im PDF-Format kostenlos herunterladen.
- Alternativ kannt er sich auch die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die er nach Abschluss einer Bestellung an die von ihm hinterlegte E-Mail Adresse erhält.Besondere Bestimmunge für die Nutzung der MOMO App
- Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer versichert, dass die in die MOMO App eingetragenen Informationen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des Anbieters auswirken.
- Der Nutzer darf die in der MOMO App integrierten Informationen, Daten und Dokumentationen (das „MOMO App-Material“) nicht vervielfältigen, in anderen Medien speichern, verteilen (außer über die vorgesehenen Sharing-Funktioen der MOMO App) oder verändern. Der Zugriff auf das MOMO App-Material mittels automatisierter Prozesse (z.B. Robots, Spider-Tools etc.) oder auf sonstige Weise, die von einem üblichen Nutzerverhalten abweicht, ist unzulässig. Das Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet.
- Nutzerregeln
- Die in der MOMO App veröffentlichten Nutzerinhalte stammen nicht vom Anbieter und werden von diesem nicht anlasslos auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Wenn ein Nutzer der Meinung ist, dass Nutzerinhalte rechtswidrig sind, seine oder ihre Rechte oder die eines Dritten verletzen oder anderweitig unangemessen sind, muss er sich umgehend beim Anbieter melden, indem er sich an momo@momohoertzu.de wendet. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzerinhalte kurzfristig zu sperren und/oder zu löschen.
- Der Nutzer hat sich anderen gegenüber respektvoll zu verhalten und sich – neben den Pflichten in Ziffer 16 – an die folgenden Regeln zu halten:
• Verletze nicht die Rechte Dritter oder verstoße gegen sie, insbesondere Rechte geistigen Eigentums (wie z.B. Bildrechte)
• Nutze die MOMO App nicht gewerblich oder für Werbezwecke.
• Bitte gehe höflich mit Anderen um und bediene Dich einer freundlichen Sprache.
• Gib Dein Passwort nicht weiter und frage keinen anderen Nutzer nach seinem Passwort.
• Poste keine Inhalte, die sexuell anregend, rassistisch, extremistisch oder anderweitig unangebracht sind.
• Belästige oder verärgere keine anderen Nutzer.
• Verwende keine anstößige Sprache; jegliches missbräuchliches Verhalten ist verboten.
• Es ist verboten, Anzeigen und Inhalte anderer Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die vereinbarte Nutzung der MOMO App hinausgeht.
• Es ist verboten, Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Nutzer ohne deren vorherige Einwilligung zu sammeln.
• Es ist verboten, die MOMO App zu verkaufen, verleihen, verteilen oder auf andere Weise zu übertragen oder Dritten zugänglich zu machen.
• Es ist verboten, die MOMO App zu kopieren, reproduzieren, verteilen, anzeigen oder auf eine Art zu nutzen, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung genehmigt wird.
• Greife nicht automatisch auf die MOMO App zu oder extrahiere Daten aus ihr, z.B. durch Programme wie Robots, Spider oder Crawler.
• Spioniere andere Personen nicht aus, greife nicht unbefugt auf ihre Computersysteme zu oder schade ihnen nicht aktiv auf sonstige Weise.
• Handle nicht im Namen des Anbieters und mache keine Aussagen in dessen Namen.
• Störe oder beschädige die MOMO App nicht vorsätzlich.
• Greife nicht über Anwendungen von Drittanbietern auf die MOMO App und ihre Inhalte zu.
• Suche, teste oder nutze keine Schwachstellen der MOMO App und ihrer IT-Infrastruktur.
• Teile oder unterstütze keine Aktivitäten anderer Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Inhalte posten, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
• Du darfst keine Links auf andere Medien mit rechtswidrigen Inhalten setzen.
- Nutzerinhalte und Nutzungsrechte
- Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, räumlich unbeschränktes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Nutzerinhalte ein. Der Anbieter wird die Nutzerinhalte jedoch nur in dem Maße nutzen, wie für den Betrieb der MOMO App erforderlich ist. Eine Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung oder Veröffentlichung außerhalb der MOMO App oder des MOMO Trainings findet durch den Anbieter nicht statt. Der Anbieter kann aber nicht ausschließen, dass Nutzerinhalte durch Dritte außerhalb des MOMO Trainings genutzt werden. Auf eine solche Nutzung hat der Anbieter keinen Einfluss und ist nicht dafür verantwortlich.
- Der Nutzer kann Inhalte in der MOMO App anlegen. Alles, was er in oder über die MOMO App postet oder anderweitig zur Verfügung stellt, wird nachfolgend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet. Vorbehaltlich der nachfolgend geregelten Nutzungsrechte behält der Nutzer alle Rechte an den von ihm in der MOMO App eingestellten Inhalten und ist für diese allein verantwortlich.
- Bei der Veröffentlichung der Nutzerinhalte ist der Nutzer verpflichtet, alle geltenden Gesetze einzuhalten, um die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeits- und geistige Eigentumsrechte (z.B. Urheber- und Markenrechte etc.). Der Nutzer muss vor der Veröffentlichung sicherstellen, dass er zur Nutzung von Bildern, Videos und Texten berechtigt ist. Verletzt der Nutzer diese Pflicht, ist er verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen den Anbieter infolge der Verletzung erheben; dies gilt nicht, wenn der Nutzer nicht schuldhaft gehandelt hat.
- Diese Nutzungsrechte räumt der Nutzer dem Anbieter bis zur Kündigung der Nutzung der MOMO App oder der Löschung der jeweiligen Nutzerinhalte ein.
- Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
- Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.
- Rechte bei Vertragspflichtverletzung
- Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung des Nutzers aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag (siehe insbesondere Ziffern 4 bis 6) oder bei Missbrauch der MOMO App, jederzeit fristlos zu widerrufen und den Zugang für den Nutzer zu sperren.
- Der Anbieter ist berechtigt, in die MOMO App eingestellte Beiträge, Kommentare oder sonstige Inhalte des Nutzers ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von sonstigen Inhalten des Nutzers zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verletzt hat. Der Anbieter kann den Nutzer in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung von der MOMO App ausschließen.
- Wurde der Nutzer vom Anbieter von der Nutzung von der MOMO App ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag durch den Anbieter beendet, darf der Nutzer die MOMO App auch mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für die Nutzung registrieren.
- Der Anbieter ist berechtigt, die Bereitstellung der MOMO App ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von persönlichen Profilen oder sonstigen Inhalten von Nutzern zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).